AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen2019-01-31T20:33:18+00:00

Lizenzvereinbarung / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Dem Angebot, der Bestellung sowie dem Vertragsverhältnis liegen folgende Lizenzvereinbarungen
der Firma Valke UG (haftungsbeschränkt), Flinsberger Str. 1, 37308 Heilbad Heiligenstadt als
allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde.

§ 1 Vertragsbeziehung
Diese Lizenzvereinbarung / AGB regelt die Vertragsbeziehungen zwischen allen Teilnehmern und
Nutzern, im folgenden „Partner“ genannt, und der Valke UG (haftungsbeschränkt), im folgenden
Valke UG genannt. Als Partner gelten alle natürlichen und juristischen Personen, die die
Dienstleistung der Valke UG auch teilweise in Anspruch nehmen. Dabei ist unerheblich, ob die
Dienstleistung direkt über die Web-Seiten abgerufen wird oder als so genannte Offline-Version zur
Verfügung steht. Der Partner erklärt sich mit der Gültigkeit der Lizenzvereinbarung ausdrücklich
einverstanden.

§ 2 Gegenstand
Der Partner erwirbt mit dieser Vereinbarung das nicht weiter übertragbare und nicht ausschließliche
Nutzungsrecht für die bestellten Programmmodule bzw. Vergleichsrechner. Valke UG weist
ausdrücklich darauf hin, dass nach dem Stand der Technik Fehler im Programm nicht ausgeschlossen
werden können. Daher kann weder die Valke UG, noch eine andere natürliche Person, die an der
Programmerstellung, Produktion oder Vertrieb dieses Produktes beteiligt war, dem Partner gegenüber
für Schäden haften.

§ 3 Schutzrechte / Nutzungsumfang
Alle Urheberrechte der Programme liegen bei Valke UG. Für die Internet-Version erhält der Partner
ein Passwort, mit welchem er Zugang zum Maklerbereich erhält. Der Partner verpflichtet sich, die
Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einem unbefugten
Gebrauch resultiert. Der Partner erhält für die Dauer dieses Vertrages ein nicht übertragbares
Nutzungsrecht hinsichtlich der gewählten Programme. Das Nutzungsrecht gilt nur für jeweils eine
natürliche Person, es ist personengebunden und nicht übertragbar. Für jede weitere Lizenz wird ein
gesonderter Kostensatz gemäß der Preisliste zum Zeitpunkt der Erweiterung berechnet. Die
Weitergabe an Dritte ist untersagt. Die unerlaubte Aneignung durch Dritte ist zu verhindern.

§ 4 Vertragsabschluss
Mit Eintragung oder mit Nutzung der Dienstleistungen werden die Lizenzvereinbarungen / AGB
anerkannt. Der Vertrag gilt somit als angenommen. Bei Eintragung sind die Daten vollständig
auszufüllen.

§ 5 Kündigung
Die Laufzeit für die genannten Angebote ist unbegrenzt und kann, durch Kündigung einer der
Vertragspartner beendet werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und wird mit einer Frist von
30 Tagen wirksam. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt davon unberührt, es besteht für die
Valke UG insbesondere dann, wenn der Partner Vorschriften des Wettbewerbsrechtes verletzt, gegen
den Datenschutz verstößt und/oder gegen sonstige Regelungen dieses Vertrages verstößt.

§ 6 Dienstleistung
Die Valke UG stellt dem Partner einen oder mehrere Vergleichsrechner zur Verfügung, die daraus
resultierenden Anfragen werden vom Partner bearbeitet.

§ 7 Lizenzgebühren / Zahlungsmodalitäten
Die Lizenzgebühren sowie die Zahlungsmodalitäten sind dem Bestellschein / Angebot zu entnehmen,
welches Grundlage der Lizenzvereinbarung ist. Ohne gültiges Lastschriftverfahren gilt eine um
monatlich 5,-€ erhöhte Grundgebühr. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
Die Rechnung für die erbrachte Leistung wird jeweils zum 1. des Monats erstellt.
Die Rechnungen werden per Email dem Partner zugestellt.

§ 8 Abbuchungsauftrag und Nichteinlösung
Für die Dauer der Vereinbarung ist die Valke UG berechtigt, die fälligen Lizenzgebühren vom Konto
des Partners mittels Einzugsermächtigung einzuziehen. Sofern das Konto des Partners die
erforderliche Deckung nicht aufweist und somit seitens des Kreditinstitutes keine Verpflichtung zur
Einlösung besteht, gehen die anfallenden Rücklastschriftgebühren o.ä. zu Lasten des Partners. Darüber
hinaus wird für jede Rücklastschrift eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 € erhoben. Der Partner
verpflichtet sich, eine neue Bankverbindung umgehend mitzuteilen. Der Valke UG entstehende
Kosten, die durch verspätete Meldung einer Bank-, bzw. Kontoänderung entstehen, gehen zu Lasten
des Partners.

§ 9 Haftung

1. Eine Haftung der Valke UG auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, insbesondere für
entgangenen Gewinn.

2. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich Computerprogramme /
Vergleichsrechner vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche
Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Daher
übernimmt die Valke UG keine Garantie für die Qualität und ständige und ununterbrochene
Verfügbarkeit seiner Vergleichsrechner und technischen Systeme. Außerdem übernimmt
Valke UG keine Haftung für Schäden, die dem Partner oder Dritten aus der Nutzung der
Vergleichsrechner entstehen. Insbesondere haftet Valke UG nicht für Schäden, die darauf
beruhen, dass infolge technischer Mängel von Nutzern abgegebene Kauf- oder
Verkaufsangebote nicht oder nicht rechtzeitig beim Partner eingehen oder dort nicht
berücksichtigt werden.

3. Valke UG übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben aus der Vermittlertätigkeit.
Im Makler-Bereich hat der Partner die Möglichkeit für seine Vergleichsrechner einen entsprechenden Link zu den
Datenschutzbestimmungen sowie zu den Erstinformationen zu hinterlegen.
Für den Inhalt sowie die Erreichbarkeit dieser Seiten / Dokumente ist allein der Partner verantwortlich.

4. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei:
a. vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Valke UG oder dessen gesetzliche Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen begangenen Pflichtverletzungen;
b. Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
c. Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG);
d. Haftung aus einer ausdrücklich durch Valke UG übernommenen Garantie; und
e. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei in diesen Fällen
– wenn nicht zugleich ein Fall der Buchstaben a) bis d) vorliegt – die Haftung der
Valke UG einmalig auf maximal eine Jahreslizenzgebühr begrenzt ist.

§ 10 Für Zuwiderhandlungen gegen die AGB gelten folgende Gebühren:
Bei groben Verletzungen der Lizenzvereinbarung / AGB kann eine Vertragsstrafe von bis zu 5.000
EURO berechnet werden.

§ 11 Änderungen des Vertrages:
Valke UG kann jederzeit ohne Angabe von Gründen die Lizenzvereinbarung / AGB und die
Spezifikationen ändern. Der Partner erhält jedoch vor Änderung der Bedingungen eine Information per
E-Mail. Als angenommen gelten die Änderungen der AGB und die Spezifikationen, wenn der Partner
nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der neuen Bedingungen widerspricht.

§ 12 Salvatorische Klausel
Nebenabreden wurden nicht getroffen und bedürfen der Schriftform. Ist einer der Punkte unwirksam,
so tritt an seiner Stelle der im gültigen Recht nächst wirksame. Diese AGB können nachträglich
ergänzt oder geändert werden, um Erweiterungen des Dienstleistungs-Angebotes Rechnung zu tragen.

Der Gerichtsstand ist 37308 Heilbad Heiligenstadt